Das Wesentliche in Kürze
Parlament und Bundesrat haben dringenden Handlungsbedarf bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens erkannt, um die Effizienz des Gesundheitssystems, die Behandlungsqualität und die Sicherheit von Patientinnen und Patienten zu erhöhen. Dafür sind standardisierte und verlässliche Daten erforderlich. Zudem besteht ein erheblicher Nachholbedarf bei der Digitalisierung, Optimierung von Prozessen und Anpassung von Strukturen. Diese Herausforderungen sollen durch das Programm DigiSanté angegangen werden, dem zu Beginn rund 50 Vorhaben zugeordnet wurden. DigiSanté ist in der Initialisierungsphase, die bis Ende 2024 mit der Freigabe des Programmauftrages abgeschlossen werden soll. Für dieses Programm investiert der Bund in den nächsten 10 Jahren rund 625 Millionen Franken.
DigiSanté ist seit April 2023 ein Schlüsselprojekt des Bundes. Es wurde von der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zum ersten Mal geprüft. Ziel der Prüfung war, die Ausrichtung und den Aufbau des Programms zu beurteilen. Die Prüfung bestätigt, dass das Programm DigiSanté von grosser Dringlichkeit ist und die angestrebten Verbesserungen notwendig sind. Darüber hinaus ist das Programm ein wesentlicher Erfolgsfaktor für die Umsetzung der Gesundheitsstrategie 2030. Die begonnenen Arbeiten gehen in die richtige Richtung.
Das grösste Risiko liegt in der fehlenden Durchsetzungsfähigkeit des Bundes in einem komplexen Umfeld mit einer Vielzahl an Beteiligten. Der Bundesrat hat in Teilbereichen keine Möglichkeiten, einzelne Akteure zur Mitwirkung zu verpflichten. Daher bleiben beispielsweise Standards für Daten oder Schnittstellen für die Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen optional und verlieren ihre Wirkung. Solange die historisch gewachsene Aufgabenverteilung im Gesundheitswesen nicht angepasst wird, ist die Umsetzung von Verbesserungen in Teilbereichen ungewiss und der Erfolg des Programmes dort eingeschränkt.
