Risikoorientierte Aufsicht im Bankenbereich (eingestellt nach Vorbereitungsphase)

Eidgenössische Finanzmarktaufsicht

Das Wesentliche in Kürze

Im Rahmen der Übernahme der Credit Suisse (CS) durch die UBS im ersten Quartal 2023 ging der Bund vorübergehend Garantieverpflichtungen von bis zu 109 Milliarden Franken ein. Die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) plante aufgrund dieser Situation im 2024 eine Aufsichtsprüfung bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) durchzuführen.

Während der Prüfungsvorbereitung zu diesem Prüfauftrag hat die EFK Kenntnis erlangt von der laufenden Untersuchung der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Geschäftsführung der Behörden zur CS-Notfusion. Zudem beurteilen auch internationale Institutionen die Aufsichtstätigkeit über die Banken in der Schweiz. Eine umfassende Beurteilung des Finanzsektors durch den Internationalen Währungsfonds (IWF), welche turnusgemäss alle fünf Jahre erfolgt, wird im Herbst 2024 starten. Schliesslich hat der Bundesrat am 10. April 2024 in seinem Bericht zur Bankenstabilität Handlungsbedarf eingeräumt und ein Massnahmenpaket für die Bankenaufsicht vorgestellt.

Vor diesem Hintergrund kam die EFK zum Schluss, dass die Weiterführung von Prüfhandlungen keinen wesentlichen Mehrwert bringen würde. Um Redundanzen mit anderen Untersuchungen zu vermeiden, wird daher auf die Prüfung verzichtet. Die Erkenntnisse aus der Prüfungsvorbereitung werden im vorliegenden Bericht zusammengefasst.