Das Wesentliche in Kürze
Während des Zweiten Weltkrieges wurde in Mitholz, Kanton Bern, ein unterirdisches Munitionslager gebaut. Im Dezember 1947 kam es zu mehreren Explosionen. Gemäss Schätzungen von Expertinnen und Experten befinden sich in den eingestürzten Anlageteilen und im näheren Umfeld noch bis zu 3500 Brutto-Tonnen Munition und einige 100 Tonnen Sprengstoff. Eine Untersuchung im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zeigte im Jahr 2018, dass die Risiken für die anliegende Bevölkerung und die Umwelt grösser sind als bisher angenommen.
Mit der «Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz» vom 16. November 2022 beantragte der Bundesrat einen Verpflichtungskredit von 2.59 Milliarden Franken. 2023 stimmten National- und Ständerat dem beantragten Verpflichtungskredit zu. Verantwortlich für das Räumungsprojekt ist das Generalsekretariat des VBS (GS VBS).
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) prüfte, ob das Projekt und die damit verbundenen weiteren Projekte zielführend geführt und gesteuert werden. Die Prüfungsergebnisse zeigen grundsätzlich ein positives Gesamtbild. Trotzdem sieht die EFK Verbesserungsmöglichkeiten, insbesondere beim Risiko- und Qualitätsmanagement. Auch die Projektkultur sollte gestärkt werden. Die im Projekt enthaltenen Unsicherheiten und Annahmen bleiben über die nächsten Jahre immer noch hoch. Der Risikoabbau erfolgt nur langsam über die Projektlaufzeit.
