Das Wesentliche in Kürze
Die Schweiz strebt die Integration der rechtmässig und dauerhaft anwesenden Ausländerinnen und Ausländer an. Die Integration muss konkret durch Teilhabe am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben erfolgen. Bund, Kantone und Gemeinden sind dafür verantwortlich, die geeigneten Voraussetzungen dafür zu schaffen. Zur Ergänzung der Aufwendungen der Kantone im Bereich der Integration gewährt der Bund finanzielle Beiträge. Im Jahr 2023 beliefen sich diese Beiträge auf 481,3 Millionen Franken. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) ist für die Erstellung der Programmvereinbarungen für die kantonalen Integrationsprogramme (KIP) und die Aufsicht über ihre Umsetzung zuständig. Seit 2024 ist das SEM mit dem Monitoring der fünf Integrationsziele der Integrationsagenda Schweiz (IAS) für anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen
beauftragt.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat das IAS-Monitoring sowie die Aufsicht über die KIP geprüft. In diesem Zusammenhang hat sie eine Nachprüfung der Empfehlungen aus den beiden Prüfungen von 2016 und 2018 vorgenommen. Im Fokus der Prüfung standen die Programmvereinbarungen KIP 3 für den Zeitraum 2024–2027 mit einem Budget von 384,6 Millionen Franken für das Jahr 2024.
Die IAS bringt einen sinnvollen Paradigmenwechsel in der Steuerung, da die Ziele nun nach der Wirkung der Integrationsmassnahmen statt nach den erbrachten Leistungen beurteilt werden. Schwierigkeiten bereitet hingegen ihr Monitoring. Das Fehlen messbarer Kennzahlen bei zwei der fünf IAS-Ziele und die mangelnde Zuverlässigkeit der Daten aus den Kantonen schränken die Steuerungsmöglichkeiten mit diesem Instrument ein. Seit den letzten EFK-Prüfungen hat das SEM sein Aufsichtskonzept verbessert, insbesondere durch eine Stärkung der Finanzaufsicht. Diese Fortschritte haben jedoch einige Zeit gedauert, und es bestehen nach wie vor Schwachstellen. Von den zehn durch die EFK nachgeprüften Empfehlungen konnten drei noch nicht als vollständig umgesetzt erachtet werden.
