Das Wesentliche in Kürze
Daten gelten als eine der wichtigsten Ressourcen jeder Verwaltungseinheit. Deshalb hat der Bundesrat 2021 als Antwort auf die Motion 20.4260 «Zukunftsfähige Daten-Infrastruktur und Daten-Governance in der Bundesverwaltung» beschlossen, entsprechende Governance-Strukturen einzurichten. Ziel ist es, die notwendigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung zu schaffen, damit Interessierte die Daten der Bundesverwaltung leichter finden und nutzen können. Gleichzeitig soll die Bundesverwaltung klare Regeln, Prozesse und Zuständigkeiten für die Datenerhebung, die Datennutzung sowie für den Datenschutz etablieren.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) prüfte, ob die sieben Departemente sowie die Bundeskanzlei Governance-Strukturen zum Datenmanagement geschaffen haben. Die Prüfungsergebnisse zeigen, dass die Departemente das angestrebte Ziel des Bundesrates bis jetzt nur ansatzweise erfüllen. Aufgrund des tiefen Umsetzungsstands verzichtete die EFK auf eine weitere Vertiefung der geplanten Prüfungsfragen und schloss die Querschnittprüfung vorzeitig ab.
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Parlamentarische Vorstösse zur Datengouvernanz
2021
nahm der Bundesrat das Zielbild zur Datengouvernanz zur Kenntnis
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Departemente haben konkrete Ansätze zur Datengouvernanz
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Das Zielbild des Bundesrats zur Datengouvernanz ist erst in Ansätzen umgesetzt
Dadurch schöpft die Bundesverwaltung den Nutzen der Digitalisierung für die Bürgerinnen und Bürger noch nicht aus.
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Grosse Unterschiede zwischen den Departementen
Nur zwei von sieben Departementen (UVEK, VBS) verfügen über eine Datengouvernanz und -strategie. Drei weitere Departemente verfügen über erste Ansätze einer Datengouvernanz.
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Bundesweite Datenstrategie fehlt
Die übrigen Departemente warten auf eine bundesweite Datenstrategie, die das Data Board Bund aktuell erarbeitet. Sie wird ohne einen konkreten, messbaren Umsetzungsplan kaum Wirkungen erzeugen.
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Wichtige Elemente der Datengouvernanz sind etabliert
Das Lenkungsmodell mit Generalsekretärenkonferenz, Bereich DTI der Bundeskanzlei, die IKT-Lenkung und der Digitalisierungsrat des Bundes sowie das Data Board Bund sind etabliert.
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Unklare Rollen der Datenverantwortlichen
Die «Data Stewards» kennen zwar das Konzept. Ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten in den verschiedenen Departementen und Ämtern fallen sehr heterogen aus und eine Schärfung der Rollen ist notwendig.