Das Wesentliche in Kürze
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) führte beim Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (GS-UVEK) sowie beim Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (GS-VBS) eine Nachprüfung zur Umsetzung einer wesentlichen Empfehlung aus dem Jahr 2017 durch. Es handelt sich dabei um eine Empfehlung der höchsten Wichtigkeitsstufe (Prio A).
Im Jahr 2017 stellte die EFK in der Prüfung «Zusammenlegung der zivilen und militärischen Flugsicherung, Umsetzung und Fazit» fest, dass das Projekt HELCO lediglich eine Vision darstellte, ohne dass dessen Machbarkeit, insbesondere in technischer Hinsicht und bezüglich der Systemkompatibilität, vertieft geprüft worden war. Die angestrebten Effizienzgewinne blieben aus. Eine wesentliche Schwäche des Projekts bestand darin, dass es nicht möglich war, eine gemeinsame Regulierungsbehörde ins Leben zu rufen. Die EFK stellte Meinungsverschiedenheiten zwischen zivilen und militärischen Behörden bei der Umsetzung von Vorgaben fest. Dies zeigte sich besonders bei der zivilen Nutzung militärischer Ausrüstungen. In einer Empfehlung wurde die Klärung der Governance-Fragen und die Bereinigung der noch offenen Punkte des Projekts HELCO gefordert. In der Nachprüfung 2022 zog die EFK eine durchzogene Bilanz. Die EFK forderte die Bundesstellen auf, die Zusammenarbeit im technischen Bereich, beim Datenaustausch und bei der Zulassung von militärischen Ausrüstungen für zivile Zwecke zu verbessern und die Militärluftfahrtbehörde (MAA) zu etablieren.
Im Rahmen der vorliegenden Nachprüfung wurde die Umsetzung dieser Empfehlung erneut überprüft. Die Empfehlung ist nun umgesetzt. Es bestehen weiterhin Herausforderungen, insbesondere bezüglich der vollständigen Unabhängigkeit der MAA und der Fertigstellung von Ausführungsverordnungen, jedoch wurden die Kernanliegen der Empfehlung adressiert. Die geschaffenen gesetzlichen Grundlagen, die Strukturen und Prozesse bilden eine wichtige Grundlage für die zivil-militärische Zusammenarbeit in der Luftfahrt. Die beteiligten Organisationen haben das Potential für zukünftige Optimierungen erkannt und müssen diese nun zusammen vorantreiben.