Das Wesentliche in Kürze
Die Bundesrechnung 2021 zeigt ein negatives Jahresergebnis von 9716 Millionen Franken. Das Ergebnis setzt sich aus dem operativen Ertrag von 74 700 Millionen Franken und dem operativen Aufwand von 85 759 Millionen Franken zusammen. Weiter ist das negative Finanzergebnis von 503 Millionen Franken in Abzug zu bringen. Das positive Ergebnis aus Beteiligungen hat das Jahresergebnis um 1846 Millionen Franken verbessert. 70 238 Millionen Franken oder 94 % des operativen Ertrages sind Fiskalerträge.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) machte zwei Vorbehalte zur Bundesrechnung, einen wegen der Verbuchung einer Ausgabe von 3 Milliarden im Jahr 2021, obwohl sie die Rechnung 2022 betrifft, sowie einen wegen der Rückstellung für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer in Höhe von mehr als 5 Milliarden Franken. Damit schliesst die Rechnung mit einem höheren negativen Ergebnis ab, als es das aktuelle Finanzhaushaltsgesetz vorsieht. Beide Probleme werden mit der Umsetzung des neuen Gesetzes im Jahr 2023 gelöst.
Die Staatsrechnung 2021 besteht aus der Bundesrechnung sowie dem Bahninfrastrukturfonds (21008) und dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (21488). Für beide Fonds hat die EFK der Bundesversammlung empfohlen, die beiden Sonderrechnungen für das Jahr 2021 ohne Einschränkung zu genehmigen.