Das Wesentliche in Kürze
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat festgestellt, dass der ursprüngliche Zweck des Immobilienkredits, die Sanierung des Instituts für Virologie und Immunologie (IVI) Laborbereiche sowie eine damit einhergehende teilweise Erhöhung des Biosafety Levels (BSL), nur teilweise erfüllt wird. Im Rahmen des Kredites sollten ursprünglich 64 Teilprojekte bis 2020 abgewickelt werden. Gemäss dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) befinden sich 34 Projekte kurz vor dem Abschluss. In diesem Jahr wurde zwischen dem BBL und dem IVI vereinbart, dass 18 noch offene Teilprojekte mit einem Investitionsvolumen von rund 13,6 Millionen Franken bis 2024 umgesetzt werden sollen und 12 teils auf die Sanierung des Hochsicherheitslabors betreffende Projekte entfallen. Diese sollen durch organisatorische und unterhaltstechnische Massnahmen kompensiert werden.
Mit Bezug auf das vorliegende vom IVI beauftragte Gutachten der Firma Det Norske Veritas DNV aus dem Jahr 2011 wird auf die Notwendigkeit einer Sanierung der Laborbereiche hingewiesen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können aus Sicht der EFK nicht alle sicherheitsrelevanten Fragen – sowohl für den derzeitigen wie auch für den langfristigen Betrieb des IVI – geklärt werden.