Das Wesentliche in Kürze
Die Weiterführung der Finanzierung der Exportförderung in den Jahren 2004 bis 2007 löste im Parlament heftige Debatten aus. Schliesslich wurde vorerst ein Ausgabenplafond von 34 Millionen Franken nur für die Jahre 2004 und 2005 genehmigt. Ferner wurde beschlossen, vor der Abstimmung über die weitere Finanzierung einen Evaluationsbericht abzuwarten, der sieben Fragen zu bestimmten Aspekten der Exportförderung beantworten sollte. Das Mandat für diesen Evaluationsbericht erging vom Bundesrat an die Eidgenössische Finanzkontrolle. Gleichzeitig liess das seco verschiedene Optionen zur Zukunft der Exportförderungsorganisation (Osec) sowie Verbesserungsvorschläge prüfen.