Das Wesentliche in Kürze
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit. Es prüft, erteilt und verwaltet die gewerblichen Schutzrechte wie etwa Patente, Marken und Designs. Es finanziert sich hauptsächlich über die Einnahmen aus Gebühren für diese Schutzrechte und ist vom Bundeshaushalt unabhängig.
Das IGE ist in seiner Organisation und Betriebsführung selbständig. Die Autonomie erstreckt sich auch auf das Beschaffungswesen. Das Institut trägt von daher die alleinige Verantwortung für die Beschaffungen, untersteht jedoch dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen. Das durchschnittliche Beschaffungsvolumen der Jahre 2023 und 2024 betrug 15 Millionen Franken. Mit etwa 170 Vergaben pro Jahr beschaffte das IGE Leistungen aus verschiedensten Bereichen wie beispielsweise Informatik, Beratung oder Sprachdienste.
Bei der vorliegenden Prüfung handelt es sich um die erste separate Beschaffungsprüfung beim IGE durch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK). Die EFK prüfte anhand von zehn ausgesuchten Fallbeispielen, ob die Beschaffungen der Jahre 2023 und 2024 im IGE rechtmässig und wirtschaftlich erfolgten. Im Ergebnis zeigt sich, dass die organisatorischen und systemtechnischen Voraussetzungen für erfolgreiche Beschaffungen grundsätzlich vorhanden sind. Bei der strategischen Steuerung, der Effizienzsteigerung der Beschaffungsprozesse und der Umsetzung der Vergaben besteht jedoch noch Verbesserungspotenzial: Mittel sollten wirtschaftlicher verwendet und mögliche Reputationsrisiken verringert werden.