Das Wesentliche in Kürze
Grosskorruption ist ein zentrales Entwicklungshemmnis: Amtsträger, die sich bestechen lassen oder öffentliche Gelder abzweigen entziehen dem Staat notwendige Ressourcen. Entsprechend sind die Institutionen betroffener Staaten zu schwach, Grosskorruption zu verhindern oder zu ahnden. Korruptionsbekämpfung im Ausland ist daher eines der Ziele der Strategie der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz («IZA-Strategie 2021–2024») und der Strategie des Bundesrates gegen Korruption.
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) implementieren die IZA-Strategie projektbasiert in den 41 Partnerländern der Schweiz. In der Strategieperiode 2021 bis 2024 wurden im Themenbereich der Korruptionsbekämpfung insgesamt 63 Projekte im Umfang von 103 Millionen Franken durchgeführt. Die Zielsetzung wird ebenso durch die Teilnahme an multilateralen Gremien und durch Direktbeiträge an relevante Institutionen der Zivilgesellschaft und der Forschung umgesetzt.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat in ihrer Prüfung eine Beurteilung des Gesamtsystems des Bundes zur Bekämpfung der Grosskorruption im Ausland vorgenommen und dazu die Tätigkeit der DEZA und des SECO analysiert. Dabei hat die EFK festgestellt, dass diesem Ziel zu wenig ungeteilte Aufmerksamkeit im Rahmen von Projekten zukommt, die ihren Fokus auf die Korruptionsbekämpfung legen. Die EFK sieht die Notwendigkeit einer Stärkung der zentralen Steuerung, der Ausarbeitung einer operativen Zielsetzung und der ämterübergreifenden Zusammenarbeit. Dazu müssen ebenfalls die Wissenskapitalisierung und Wirkungsmessung in diesem Themenbereich verbessert werden.