Das Wesentliche in Kürze
Organisationen der Weiterbildung (OWB) erbringen Leistungen, die nicht nur für ihre Mitglieder, sondern für das gesamte Weiterbildungssystem einen Mehrwert schaffen. Sie informieren die Öffentlichkeit über Themen der Weiterbildung und sensibilisieren für lebenslanges Lernen. Sie koordinieren, fördern neue Methoden, bauen Netzwerke auf und Tragen zur Qualitätssicherung und -entwicklung in der Weiterbildung bei. Deshalb unterstützt der Bund die Organisationen finanziell: Auf Gesuch hin erhalten die OWB vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) Finanzhilfen.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) prüfte 2020, ob die OWB die Finanzhilfen des Bundes ordnungsgemäss verwenden, und ob die Aufsicht des SBFI über die OWB effizient und wirksam ist. Diese Prüfung enthielt fünf Empfehlungen, von denen zwei inzwischen geschlossen wurden. In der vorliegenden Nachprüfung beurteilt die EFK, ob das SBFI die drei übrigen der damaligen Empfehlungen umgesetzt hat.
17,5
Millionen Franken Finanzhilfe an OWB in der Periode 2025 -2028
8
OWB erhalten in der Periode 2025-2028 Finanzhilfen
8
Kriterien entscheiden, ob eine Leistung einer OWB subventioniert wird
Zentrale Erkenntnisse
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Alle drei Empfehlungen umgesetzt
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Interessen des Bundes präzisiert
Das SBFI präzisierte die in Gesetz und Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation formulierten Ziele in einer Richtlinie und in einem Kriterienraster.
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Maximaler Subventionssatz unverändert
Mit der Richtlinie beschränkt das SBFI die Finanzhilfen auf 60, in begründeten Ausnahmen auf 80 Prozent der anrechenbaren Kosten. Sollte das Parlament mit dem Entlastungspaket 2027 einer Änderung des Subventionsgesetzes auf einen Höchstsatz von 50 Prozent zustimmen, muss das SBFI seine Praxis ändern.
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Kriterien für die Vergabe von Finanzhilfen schärfen
Mit der Schaffung des Kriterienrasters setzte das SBFI das Hauptanliegen der Empfehlung um. Jedoch muss es die Kriterien im Hinblick auf knappere Mittel weiter schärfen.
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Nachweis der Leistungserbringung und der Abrechnung verbessert
Das SBFI hat die Instrumente geschaffen, um Leistungen und Abrechnungen der OWB objektiv zu prüfen. Die Prüfhandlungen sollte es aber besser dokumentieren.