Das Wesentliche in Kürze
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für die Versorgung der Wirtschaft mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen. Mehrere Studien und Berichte bemängelten in den letzten sieben Jahren die Aufbau- und Ablauforganisation des BWL und vor allem auch den Stand der Digitalisierung in der wirtschaftlichen Landesversorgung (im Bericht künftig als «Landesversorgung» bezeichnet). Deshalb beschloss der Bundesrat 2022 eine umfassende Reform, damit die Landesversorgung auch in Zeiten von Instabilität und Unsicherheit funktionsfähig bleibt. Den Kern der Reform bilden die grundlegende Professionalisierung der Organisation, die Harmonisierung und Digitalisierung der Prozesse sowie die Revision der gesetzlichen Grundlagen. Das BWL lancierte 2024 mit einem Budget von 18,7 Millionen Franken das Digitalisierungsprogramm «Harmonization of digitalization National Economic Supply» (Hardi NES). Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) prüfte das Programm darauf, ob mit ihm die Überwachung der Versorgungslage hinreichend digitalisiert wird.
Die Prüfung zeigte, dass die Projekte des Programms bisher gute Resultate bringen und erste Fortschritte in der Digitalisierung erzielen konnten. Das Programm leistet einen Beitrag zur Verbesserung der Überwachung der Versorgungslage. Allerdings sind die Projekte des Programms auf die bestehenden sechs Fachbereiche ausgerichtet und schöpften das Potenzial durch vereinheitlichte und digitalisierte Prozesse noch nicht aus. Ausserdem muss das BWL sicherstellen, dass die im Landesversorgungsgesetz festgelegte Liste der lebenswichtigen Güter und Dienstleistungen fortlaufend aktuell gehalten wird. Weiter sollte das BWL seine gesetzlichen Kompetenzen konsequenter nutzen und klar festlegen, wie es seine Rolle innerhalb der Bundesverwaltung ausübt.