L'essentiel en bref
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Die Abteilung Erhebung der Hauptabteilung Direkte Bundesssteuer, Verrechnungssteuer, Stempelabgaben DVS sorgt für die korrekte Ermittlung, Festsetzung und Erhebung der Verrechnungssteuer sowie der Stempelabgaben. 2023 verbuchte die Eidg. Steuerverwaltung ESTV bei der Verrechnungssteuer Einnahmen von 38,1 Milliarden Franken. Bei den Stempelabgaben betrugen die Einnahmen 2023 2,2 Milliarden Franken. Bei der Erhebung der Verrechnungssteuer ist es auch möglich anstelle einer Einzahlung eine Meldung zu machen. Voraussetzung dafür ist, dass die ESTV das Meldeverfahren bewilligt hat. 2023 wurden im Meldeverfahren Ausschüttungen im Umfang von über 500 Milliarden Franken (Verrechnungssteuer 35% davon rund 175 Milliarden Franken) bewilligt. Über 80% der geschuldeten Verrechnungssteuer wird somit ohne Geldfluss abgewickelt. Die letzte Funktionsprüfung der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) bei der Abteilung Erhebung erfolgte 2021.
Die vorliegende Prüfung des internen Kontrollsystems in diesem für den Bund wesentlichen Einnahmeprozess ergibt ein gutes Ergebnis. Weniger positiv fällt das Urteil betreffend Digitalisierung des Einnahmeprozesses und der Kontrolle der Umsetzung von Art. 21 Verrechnungssteuerverordnung aus, zu denen die EFK bereits in früheren Prüfungen Empfehlungen ausgesprochen hatte.