Eidgenössische Finanzkontrolle

Prüfung Umfassende Berichte über die Prüfung der Bundesrechnung 2021 - Eidgenössische Finanzverwaltung

Die Bundesrechnung 2021 zeigt ein negatives Jahresergebnis von 9716 Millionen Franken. Das Ergebnis setzt sich aus dem operativen Ertrag von 74 700 Millionen Franken und dem operativen Aufwand von 85 759 Millionen Franken zusammen. Weiter ist das negative Finanzergebnis von 503 Millionen Franken in Abzug zu bringen. Das positive Ergebnis aus Beteiligungen hat das Jahresergebnis um 1846 Millionen Franken verbessert. 70 238 Millionen Franken oder 94 % des operativen Ertrages sind Fiskalerträge.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) machte zwei Vorbehalte zur Bundesrechnung, einen wegen der Verbuchung einer Ausgabe von 3 Milliarden im Jahr 2021, obwohl sie die Rechnung 2022 betrifft, sowie einen wegen der Rückstellung für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer in Höhe von mehr als 5 Milliarden Franken. Damit schliesst die Rechnung mit einem höheren negativen Ergebnis ab, als es das aktuelle Finanzhaushaltsgesetz vorsieht. Beide Probleme werden mit der Umsetzung des neuen Gesetzes im Jahr 2023 gelöst.

Die Staatsrechnung 2021 besteht aus der Bundesrechnung sowie dem Bahninfrastrukturfonds (21008) und dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (21488). Für beide Fonds hat die EFK der Bundesversammlung empfohlen, die beiden Sonderrechnungen für das Jahr 2021 ohne Einschränkung zu genehmigen.

• Umfassender Bericht
• Zusammenfassung
• Bericht der Revisionsstelle
• Bericht Bahninfrastrukturfonds (BIF)
• Bericht der Revisionsstelle BIF
• Bericht Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF)
• Bericht der Revisionsstelle NAF

Prüfungen Datenanalysen Q4 2021 im Bereich der COVID-19-Massnahmen des Bundes - Bundeskanzlei

• Solidarbürgschaften (PA 21269)
• COVID-19-Härtefallmassnahmen für Unternehmungen (PA 21405)
• Kurzarbeitsentschädigungen (PA 21690)

Prüfung Finanzausgleich 2022 zwischen Bund und Kantonen - Prüfung der Datenbearbeitung durch die Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone

2022 wird das Gesamtvolumen des Finanzausgleichs (NFA) 5305 Millionen Franken erreichen, was einer Zunahme von 1,7 % gegenüber 2021 entspricht (5215 Millionen). Die Zunahme ist eine Folge der am 1. Januar 2020 in Kraft getretenen Teilrevision des Gesetzes. Sie bringt Änderungen bei der Berechnung der Mindestausstattung für die ressourcenschwachen Kantone sowie bei der Verteilung der Beiträge des Bundes und der ressourcenstarken Kantone mit sich. Zudem werden temporäre Abfederungsmassnahmen im Wert von rund 200 Millionen Franken im Jahr 2022 zugunsten der ressourcenschwachen Kantone ausbezahlt.

• Bericht
• Zusammenfassung