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Publikationen Öffentliche Finanzen und Steuern

MünzenIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit den öffentlichen Finanzen und den Steuern.

Follow-up Kontrolltätigkeiten im Bereich der Zollfreilager und der offenen Zolllager - Eidgenössische Zollverwaltung

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat ein Follow-up ihrer Empfehlungen aus dem Bericht über die Kontrolltätigkeiten der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) im Bereich der Zollfreilager und der offenen Zolllager (OZL) durchgeführt. Die Zolllager dienen dazu, Waren vorübergehend zu lagern, bevor sie zu ihrem endgültigen Ziel transferiert werden. Die Zollgebühren und andere Abgaben werden nicht erhoben, solange die Ware nicht verzollt wird. 2018 waren 194 OZL und sieben Zollfreilager in Betrieb, während es 2014 245 OZL und zehn Zollfreilagern gab.

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Prüfauftrag: 17458

Prüfung Umsetzung der seit 2008 beschlossenen Massnahmen im Subventionsbereich - Eidgenössische Finanzverwaltung

Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) überprüft im Auftrag des Bundesrats periodisch die Subventionen des Bundes (rund 38,8 Milliarden Franken jährlich, Stand Ende 2016) auf ihre Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Subventionsgesetzes und auf die wirksame und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung. Der Bundesrat erstattet darüber schriftlich Bericht. Bis 2008 wurden die Subventionen gesamthaft überprüft, ab 2014 kommt jährlich ein Departement an die Reihe, worüber im Anhang zur Staatsrechnung Bericht erstattet wird.

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Prüfauftrag: 17575

Prüfung Bewirtschaftung des Verständigungsverfahrens - Staatssekretariat für internationale Finanzfragen

Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) ist die zuständige Behörde für die Verhandlung von Verständigungsverfahren mit Partnerstaaten zu Sachverhalten der Doppelbesteuerung von natürlichen und juristischen Personen. Mithilfe von Verständigungsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) soll eine abkommenswidrige Besteuerung vermieden oder beseitigt werden. Der Antrag muss vom Steuerpflichtigen initiiert werden. Zurzeit stehen pendente Verfahren im Umfang von rund 8 Milliarden Franken an Steuersubstrat (Bemessungsgrundlage auf derer die Steuer festgelegt wird) zur Disposition. Eine Analyse der abgeschlossenen Verfahren zeigt, dass ungefähr ein Viertel davon an den Partnerstaat geht. Die Anzahl der Verständigungsverfahren nimmt aufgrund von steuerrechtlichen und politischen Aktivitäten im In- und Ausland seit Jahren stark zu.

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Prüfauftrag: 17453

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