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Publikationen Öffentliche Finanzen und Steuern

MünzenIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit den öffentlichen Finanzen und den Steuern.

Prüfung Umsetzung der seit 2008 beschlossenen Massnahmen im Subventionsbereich - Eidgenössische Finanzverwaltung

Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) überprüft im Auftrag des Bundesrats periodisch die Subventionen des Bundes (rund 38,8 Milliarden Franken jährlich, Stand Ende 2016) auf ihre Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Subventionsgesetzes und auf die wirksame und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung. Der Bundesrat erstattet darüber schriftlich Bericht. Bis 2008 wurden die Subventionen gesamthaft überprüft, ab 2014 kommt jährlich ein Departement an die Reihe, worüber im Anhang zur Staatsrechnung Bericht erstattet wird.

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Prüfauftrag: 17575

Prüfung Bewirtschaftung des Verständigungsverfahrens - Staatssekretariat für internationale Finanzfragen

Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) ist die zuständige Behörde für die Verhandlung von Verständigungsverfahren mit Partnerstaaten zu Sachverhalten der Doppelbesteuerung von natürlichen und juristischen Personen. Mithilfe von Verständigungsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) soll eine abkommenswidrige Besteuerung vermieden oder beseitigt werden. Der Antrag muss vom Steuerpflichtigen initiiert werden. Zurzeit stehen pendente Verfahren im Umfang von rund 8 Milliarden Franken an Steuersubstrat (Bemessungsgrundlage auf derer die Steuer festgelegt wird) zur Disposition. Eine Analyse der abgeschlossenen Verfahren zeigt, dass ungefähr ein Viertel davon an den Partnerstaat geht. Die Anzahl der Verständigungsverfahren nimmt aufgrund von steuerrechtlichen und politischen Aktivitäten im In- und Ausland seit Jahren stark zu.

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Prüfauftrag: 17453

Prüfung Finanzausgleich 2019 zwischen Bund und Kantonen - Prüfung der Datenbearbeitung durch die Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone

2019 wird das Gesamtvolumen des Finanzausgleichs (NFA) 5221 Millionen Franken erreichen, was einer Zunahme von 2,6 % gegenüber dem Vorjahr entspricht (5091 Millionen). Ab 2020 könnte es beim Finanzausgleich aufgrund der Massnahmen, die der Bundesrat in seinem Evaluationsbericht zur Wirksamkeit des NFA vorgeschlagen hat, zu erheblichen Änderungen kommen. Änderungen könnte es auch 2024 mit der Vorlage zur Unternehmenssteuerreform (Steuervorlage 17) geben, welche unter anderem die Aufhebung der besonderen Steuerstatus für juristische Personen vorsieht. Schliesslich hat die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV), auf Ersuchen der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), die Auswirkungen einer systematischen Besteuerung der Kantonalbanken auf die NFA-Ausgleichszahlungen simuliert. Für das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) besteht jedoch keine Notwendigkeit, das heutige Besteuerungssystem zu ändern.

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Prüfauftrag: 18076

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