Eidgenössische Finanzkontrolle

Prüfung Erstellung der Kostenstudie 16 - Stilllegungsfonds für Kernanlagen und Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke

Als Verursacher radioaktiver Abfälle sind die Eigentümer von Kernkraftwerken (KKW) gemäss dem Kernenergiegesetz (KEG) verpflichtet, die Stilllegung und Entsorgung ihrer KKW durchzuführen und zu finanzieren. Da der überwiegende Teil der dazu nötigen Massnahmen erst nach der Ausserbetriebnahme (ABN) eines KKW stattfindet, haben die Eigentümer jeweils einen Fonds für die Stilllegung und Entsorgung eingerichtet. Beide Fonds stehen unter Aufsicht des Bundes.

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Befreites Dokument nach Öffentlichkeitsprinzip Management Letter über die Zwischenrevision der Jahresrechnung 2016 des Bahninfrastrukturfonds (BIF)

Gestützt auf Artikel 6 und 8 des Bundesgesetzes über die Eidgenössische Finanzkontrolle vom 28. Juni 1967 (FKG, SR 614.0) hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) die Zwischenrevision der Jahresrechnung 2016 des Bahninfrastrukturfonds (BIF) durchgeführt.

Durch die Neueinführung des BIF und dadurch erstmalige Prüfung durch die EFK stand die Eröffnungsbilanz im Fokus. Nebst der korrekten und vollständigen Einbuchung in Neben- und Hauptbücher beurteilt die EFK auch die Auswirkungen des im Zuge der Fondsablösung eingeführten neuen Rechnungsmodelles des Bundes (NRM).

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Prüfung Wirtschaftlichkeit der Gebietseinheiten und der Aufsicht - Bundesamt für Strassen

Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) gingen die Nationalstrassen 2008 in den Besitz des Bundes über. Damit übernahm dieser auch die Verantwortung für deren Betrieb. Die ursprünglich 24 kantonalen Stellen wurden in 11 Gebietseinheiten (GE) zusammengefasst, welche heute den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt sicherstellen. Sie werden vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) dazu mit einer Leistungsvereinbarung beauftragt.

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