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PublikationenJustiz & Polizei

GerichtsgebäudeIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit Fragen zu Justiz und Polizei.

Prüfung Prüfung der Umsetzung des Finanzaufsichtskonzepts im Asylbereich - Staatssekretariat für Migration

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat 2015 im Zusammenhang mit der Sozialhilfe im Asyl- und Flüchtlingsbereich insgesamt 968 Millionen Franken Subventionen in Form von Pauschalbeiträgen an die Kantone bezahlt. Die Abteilung Subventionen ist zuständig für die korrekte Berechnung der Subventionen und die Finanzaufsicht darüber. Per April 2013 hat das SEM die Berechnung mit einem neuen Finanzierungssystem angepasst und per April 2015 das Aufsichtskonzept aktualisiert. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat beide Neuerungen geprüft.

 

Prüfauftrag: 15339

Prüfung Zusammenlegung der zivilen und militärischen Flugsicherung - Umsetzung und Fazit

2001 hat der Bundesrat die Sicherung des zivilen und militärischen Flugverkehrs zusammengelegt. Ziel dieser Entscheidung waren die Verbesserung der Luftraumbewirtschaftung und Effizienzgewinne. Es entstand das neue Unternehmen Skyguide. 8 % seines gesamten Personalbestands, also rund hundert Stellen, sind in der Überwachung des militärischen Luftverkehrs im Einsatz. Das Unternehmen erbringt für die Übungen und Einsätze der Luftwaffe grundlegende Dienstleistungen. Die Kosten dafür betragen rund 36 Millionen Franken jährlich.

Prüfauftrag: 15388

Prüfung Prüfung der Informatik-Werkzeuge und der administrativen Prozesse - Bundesstrafgericht

Das Bundesstrafgericht (BStGer) mit Sitz in Bellinzona ist eines der vier Gerichte des Bundes. Es behandelt im Durchschnitt mehr als 50 Strafsachen und 650 Beschwerden jährlich. Am Bundesstrafgericht sind 65 Personen tätig, davon 18 Richterinnen und Richter. 2015 beliefen sich sein Betriebsaufwand auf rund 14,2 Millionen Franken und seine Einnahmen auf fast 1,1 Millionen.

Prüfauftrag: 16592