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PublikationenJustiz & Polizei

GerichtsgebäudeIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit Fragen zur Justiz und Polizei.

Prüfung Wirtschaftlichkeit der Überwachung des Fernmeldeverkehrs bei Strafverfahren - Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Zur Aufklärung von Straftaten können die Strafverfolgungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaften) sowie der Nachrichtendienst des Bundes verschiedene Massnahmen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (FMÜ) anordnen. Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) fungiert dabei als Schnittstelle zwischen Strafverfolgungsbehörden und Fernmeldedienstanbietern (sogenannte Mitwirkungspflichtige, MWP). Der Dienst wird teilweise durch Gebühren der Strafverfolgungsbehörden finanziert.

Prüfauftrag: 17649

Prüfung Projekt «Umsetzung der Neustrukturierung des Asylbereichs und Organisationsentwicklung» - Staatssekretariat für Migration

Mit der Volksabstimmung vom 5. Juni 2016 wurde die Einführung des beschleunigten Asylverfahrens beschlossen. Kernelement bildet die Schaffung von Bundesasylzentren, in denen die beteiligten Stellen zusammengeführt werden. Zudem erfährt die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen/Gemeinden wesentliche Veränderungen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat zur Umsetzung ein Projekt in die Wege geleitet, das die Neustrukturierung des gesamten Staatssekretariats umfasst. Der Zieltermin für die Einführung ist der 1. März 2019.

Prüfauftrag: 18483

Prüfung Bau Bundesasylzentren - Staatssekretariat für Migration / Bundesamt für Bauten und Logistik

Am 5. Juni 2016 hat das Schweizervolk die Vorlage für das beschleunigte Asylverfahren angenommen. Mit einem Kostendach von 583 Millionen Franken sollen 18 Bundesasylzentren (BAZ) mit 5000 Schlaf- und 630 Arbeitsplätzen in sechs Regionen der Schweiz geschaffen werden.

Prüfauftrag: 17377