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PublikationenJustiz & Polizei

GerichtsgebäudeIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit Fragen zur Justiz und Polizei.

Prüfung Datenzuverlässigkeit des Handelsregisters - Bundesamt für Justiz

Am 1. Januar 2017 waren über 611 000 Unternehmen in einem der 28 kantonalen Handelsregister eingetragen. Jede natürliche oder juristische Person mit einer Geschäftstätigkeit in der Schweiz ist verpflichtet, sich ins Handelsregister eintragen zu lassen, wenn sie die Voraussetzungen erfüllt. Auf nationaler Ebene führt das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) das elektronische Zentralregister des Handelsregisters (Zefix) und übt die Oberaufsicht über die einschlägige Tätigkeit der Kantone aus. Es verfügt über zwölf Vollzeitstellen, um diese Aufgabe zu erfüllen.

Prüfauftrag: 16615

Evaluation Korruptionsbekämpfung: Evaluation der Umsetzung des Bundesratsbeschlusses vom 19. Oktober 2008 - Bundesrat

Eine Empfehlung der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates forderte von der Schweiz den Ausbau des Informationsaustausches, der Koordination und der Prävention sowie eine stärkere Sensibilisierung der Akteure, die Korruptionsrisiken ausgesetzt sind. Als Antwort darauf rief der Bundesrat im Dezember 2008 die Interdepartementale Arbeitsgruppe (IDAG) zur Korruptionsbekämpfung ins Leben. Dieser Auftrag ist auf zehn Jahre befristet. Der Bundesrat wird sich auf den Tätigkeitsbericht der IDAG sowie die Evaluation der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) stützen, um die Fortsetzung seiner Politik zur Korruptionsbekämpfung festzulegen.

Prüfauftrag: 17436

Befreites Dokument nach Öffentlichkeitsprinzip Stellungnahme zur Erfüllung der Benennungskriterien durch die Zuständige Behörde «Fonds für die innere Sicherheit» - Bericht der Prüfstelle

Am 16. April 2014 verabschiedeten das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die Verordnung (EU) Nr. 515/2014 zur Schaffung des Fonds für die innere Sicherheit (ISF) für den Zeitraum 2014–2020. Der ISF setzt sich aus den Teilinstrumenten ISF-Grenze und ISF-Polizei zusammen, wobei lediglich der ISF-Grenze von der Europäischen Kommission als Schengen-relevant bezeichnet wurde. Mit der Assoziierung an Schengen und Dublin hat sich die Schweiz verpflichtet, die Weiterentwicklungen des Schengen- bzw. des Dublin-Rechtsrahmens zu übernehmen. Demnach ist die Schweiz verpflichtet, die Verordnung (EU) Nr. 515/2014 als Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands zu übernehmen und sich am Fonds (ISF-Grenze) zu beteiligen.

Prüfauftrag: 16013