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PublikationenJustiz & Polizei

GerichtsgebäudeIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit Fragen zur Justiz und Polizei.

Prüfung Verwendung der Integrationspauschale für vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge - Staatssekretariat für Migration

Pro Jahr investiert der Bund über 80 Millionen Schweizer Franken in die Integration der Personen aus dem Asylbereich. Als Antwort auf mehrere parlamentarische Vorstösse und aufgrund der Erkenntnis, dass diese Bundesmittel nicht ausreichen, verabschiedeten Bund und Kantone 2018 eine gemeinsame Vision mit dem Titel «Integrationsagenda Schweiz». Diese sieht vor, die Integrationspauschale des Bundes für jede vorläufig aufgenommene Person und jeden anerkannten Flüchtling von 6000 auf 18 000 Franken zu erhöhen. Ab 2019 dürften die Bundesmittel somit um rund 132 Millionen Franken steigen und pro Jahr über 210 Millionen Franken erreichen.

Prüfauftrag: 18501

Prüfung Datenzuverlässigkeit des Handelsregisters - Bundesamt für Justiz

Am 1. Januar 2017 waren über 611 000 Unternehmen in einem der 28 kantonalen Handelsregister eingetragen. Jede natürliche oder juristische Person mit einer Geschäftstätigkeit in der Schweiz ist verpflichtet, sich ins Handelsregister eintragen zu lassen, wenn sie die Voraussetzungen erfüllt. Auf nationaler Ebene führt das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) das elektronische Zentralregister des Handelsregisters (Zefix) und übt die Oberaufsicht über die einschlägige Tätigkeit der Kantone aus. Es verfügt über zwölf Vollzeitstellen, um diese Aufgabe zu erfüllen.

Prüfauftrag: 16615

Evaluation Korruptionsbekämpfung: Evaluation der Umsetzung des Bundesratsbeschlusses vom 19. Oktober 2008 - Bundesrat

Eine Empfehlung der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates forderte von der Schweiz den Ausbau des Informationsaustausches, der Koordination und der Prävention sowie eine stärkere Sensibilisierung der Akteure, die Korruptionsrisiken ausgesetzt sind. Als Antwort darauf rief der Bundesrat im Dezember 2008 die Interdepartementale Arbeitsgruppe (IDAG) zur Korruptionsbekämpfung ins Leben. Dieser Auftrag ist auf zehn Jahre befristet. Der Bundesrat wird sich auf den Tätigkeitsbericht der IDAG sowie die Evaluation der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) stützen, um die Fortsetzung seiner Politik zur Korruptionsbekämpfung festzulegen.

Prüfauftrag: 17436