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PublikationenJustiz & Polizei

GerichtsgebäudeIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit Fragen zur Justiz und Polizei.

Evaluation Internationale Rechtshilfe in Strafsachen - Bundesamt für Justiz

Kriminalität macht an den Landesgrenzen nicht halt. Zur Erhebung von Beweisen im Ausland stellen die Strafverfolgungsbehörden deshalb internationale Rechtshilfeersuchen. Für den Ruf der Schweiz steht bei dieser Rechtshilfe viel auf dem Spiel, insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung ihres Finanzplatzes. Die Hilfe der Schweiz wird in Wirtschaftsangelegenheiten häufig in Anspruch genommen, weshalb unser Land mehr Rechtshilfe leistet als anfordert. In den vergangenen Jahren erhielt die Schweiz durchschnittlich mehr als 2300 Ersuchen pro Jahr. Wie viele Rechtshilfebegehren sie ans Ausland gestellt hat, lässt sich hingegen nicht genau bestimmen, da die von den Kantonen direkt übermittelten Ersuchen nicht in den Statistiken erfasst sind.

Prüfauftrag: 18293

Prüfung Umsetzung des Projekts Gerichtsorganisation 2016 - Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) behandelt jährlich mehr als 7000 Geschäfte, vorwiegend Beschwerden aus dem Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung. Dazu sind gegenwärtig 76 Richterinnen und Richter und ca. 356 weitere Mitarbeitende am Gericht tätig. Im Bereich der Rechtsprechung ist das Gericht in sechs Abteilungen organisiert, denen jeweils verschiedene Materien zugeteilt sind. Das Budget des BVGer betrug 2018 rund 87 Millionen Franken.

Prüfauftrag: 18123

Prüfung Wirtschaftlichkeit der Überwachung des Fernmeldeverkehrs bei Strafverfahren - Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Zur Aufklärung von Straftaten können die Strafverfolgungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaften) sowie der Nachrichtendienst des Bundes verschiedene Massnahmen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (FMÜ) anordnen. Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) fungiert dabei als Schnittstelle zwischen Strafverfolgungsbehörden und Fernmeldedienstanbietern (sogenannte Mitwirkungspflichtige, MWP). Der Dienst wird teilweise durch Gebühren der Strafverfolgungsbehörden finanziert.

Prüfauftrag: 17649