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Publikationen Energie und Kommunikation

GlühbirneIn diesem Bereich finden Sie die EFK-Audits im Zusammenhang mit Energie und Kommunikation.

Prüfung Wirkung der Subventionen an grosse Photovoltaikanlagen - Bundesamt für Energie

Zur Erreichung seiner Ziele im Bereich der Energie- und Klimapolitik hat der Bund Massnahmen ergriffen, um die Stromproduktion mittels Photovoltaik (PV) wesentlich zu erhöhen. Die PV soll bis 2050 die Kernkraft als wichtigste Säule der Schweizer Stromproduktion nebst der Wasserkraft ersetzen. Die Produktionsziele für Solarstrom wurden mehrfach angehoben, während die Massnahmen wiederholt angepasst wurden. Seit 2014 löste die als Investitionsbeitrag ausgestaltete Einmalvergütung für Photovoltaikanlagen (EIV) die seit 2009 ausbezahlte kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) als wichtigste Subvention für Solarstrom schrittweise ab. Bis Ende 2022 wurden im Rahmen der EIV insgesamt 1,5 Milliarden Franken Fördergelder aus dem Netzzuschlagsfonds für 130 000 PV-Anlagen mit einer Jahresproduktion von 2,6 Terawattstunden gewährt. Darüber hinaus beeinflussen Regelungen des Bundes zusätzliche finanzielle Anreize und die rechtlichen Möglichkeiten für den Zubau von Solarstromanlagen. Dazu gehören insbesondere Bestimmungen zum Eigenverbrauch des produzierten Solarstroms, zur Rücklieferung an die Stromnetzbetreiber und zur Raumplanung. PV-Pflichten bei Neubauten, Informationsmassnahmen und steuerliche Regelungen von Bund und Kantonen sowie ergänzende Subventionen einzelner Kantone und Gemeinden wirken sich ebenfalls auf den Zubau von Solarstromanlagen aus.

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Prüfauftrag: 22325

Evaluation Wirksamkeit der CO2-Sanktionen für neue Personen- und Lieferwagen - Bundesamt für Energie

Bis 2020 sieht das CO2-Gesetz eine Reduktion der im Inland emittierten Treibhausgase um mindestens 20 % gegenüber dem Stand 1990 vor. Die vom Bundesrat ergriffene Massnahme der CO2-Emissionsvorschriften ist Teil der Anstrengung, Treibhausgasemissionen zu verringern. 2020 machte der Strassenverkehr rund 40 % der gesamten CO2-Emissionen der Schweiz aus. Die Massnahme setzt Anreize für Fahrzeugimporteure, damit diese emissionsschwächere Fahrzeuge anbieten. Dazu werden individuell berechnete Emissionszielvorgaben für die importierten Fahrzeuge auferlegt. Bei einer Überschreitung dieses Wertes wird eine Sanktion fällig. Die gezahlten Sanktionssummen sind seit 2018 stark gestiegen. Sie beliefen sich 2021 auf 28 Millionen Franken. Die Vollzugsaufwände sind seit 2012 konstant. Sie beliefen sich 2020 auf rund 1 % der Sanktionseinnahmen.

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Prüfauftrag: 21307

Prüfung Aufsicht über die SRG SSR und Serafe AG - Bundesamt für Kommunikation

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Aufsicht über die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) und Serafe AG sowie die Umsetzung von vier Empfehlungen geprüft. Die SRG ist von der Aufsicht der EFK ausgeschlossen.

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Prüfauftrag: 21164

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