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Publikationen Sozialversicherung und Altersvorsorge

Prüfung Governance bei der Arbeitslosenversicherung - Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Prüfauftrag: 17540

Ein mutmasslicher Korruptionsfall im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) machte 2014 Schlagzeile. Eine Administrativuntersuchung wurde sofort eingeleitet. Zudem hat das SECO umgehend Strafanzeige gegen die fehlbaren Personen eingereicht. Die Finanzdelegation der eidg. Räte (FinDel) schlug vor, die Organisation der Ausgleichsstelle der Arbeitslosen-versicherung grundsätzlich anzupassen: Sie soll entweder ins SECO integriert oder ganz aus der Bundesverwaltung ausgelagert werden. Verschiedene mögliche Modelle einer neuen Organisation der Ausgleichsstelle wurden überprüft. Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) folgte nicht der Empfehlung der FinDel und hat die Organisation 2015 nur soweit notwendig angepasst. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) kann diesen Entscheid nachvollziehen, sieht aber noch Spielraum für Verbesserungen.

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