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Medienmitteilung Die Eidgenössische Finanzkontrolle veröffentlicht ihren Jahresbericht 2016

Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte und der Bundesrat haben den Jahresbericht 2016 der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zur Kenntnis genommen. Die EFK veröffentlichte letztes Jahr mehrere Dutzend Prüf- und Evaluationsberichte. Sechsmal informierte sie den Bundesrat über schwerwiegende Mängel, die sie in der Bundesverwaltung und beim Rüstungskonzern RUAG festgestellt hat.

Die EFK veröffentlicht die Hälfte ihrer Prüfarbeiten. 2016 publizierte sie 47 Prüfberichte gegenüber 46 im Vorjahr. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) gewährte sie Journalistinnen und Journalisten ausserdem Einblick in weitere drei Berichte.

2016 befasste sich die EFK mit schwierigen Fragen. Wurde das Geld des Bundes für die Türme des Schweizer Pavillons an der Weltausstellung in Mailand mit Bedacht eingesetzt? Warum bringt das Schweizer Emissionshandelssystem die Unternehmen, die die Umwelt am stärksten belasten, nicht dazu, sie weniger zu verschmutzen? Wird das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden eingehalten? Wie verhält es sich mit der Qualität der Prognosen in den Botschaften des Bundesrates an das Parlament? Wie steht es um die Informatikprojekte des Bundes? Wer versteht die TARMED-Rechnung seiner Ärztin oder seines Arztes? Dies sind nur einige der Fragen, die die Arbeit der EFK im letzten Jahr prägten. Die Antworten darauf finden sich im Jahresbericht 2016.

Die EFK erfüllt als Hüterin der Bundesfinanzen seit 1877 ihren Prüfauftrag sowohl gegenüber Behörden wie Subventionsempfängerinnen und -empfängern. Wie der letztjährige enthält auch der jetzige Jahresbericht die sechs wichtigsten Empfehlungen, die von den Geprüften noch immer nicht fristgerecht umgesetzt wurden. Die EFK informierte den Bundesrat zudem über sechs andere Fälle, in denen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden.

Swen skizziert die EFK ... und die Geprüften

Wie auch 2014 und 2015 hat die EFK einen Zeichner eingeladen, den Jahresbericht völlig frei zu illustrieren. Silvan Wegmann (Swen) folgt auf Max Spring und den verstorbenen Mix & Remix.

Auskünfte:

Michel Huissoud, Direkteur CDF, Tel. 031 323 10 35

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