grafik_berichtUnsere Evaluationen

Anhand von Evaluationen untersucht die Eidg. Finanzkontrolle den Vollzug und die Wirkungen von Bundesmassnahmen mit besonderer finanzieller Bedeutung. Mit „Wirtschaftlichkeitsprüfungen“ werden Berichte bezeichnet, welche sich auf die Prüfung von verschiedenen Aspekten des Vollzugs sowie die Analyse von Input-Output-Beziehungen beschränken. - Über
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Evaluationen

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Prognosen in den Botschaften des Bundesrates - Evaluation der prospektiven Folgenabschätzungen von Gesetzesentwürfen - PA 14486

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat rund 50 Botschaften des Bundesrates analysiert, um zu beurteilen, wie die Bundesämter die Folgen von Gesetzesentwürfen (Gesetze und Finanzvorlagen) abschätzen. Zu diesem Zweck verfügen die Ämter über entsprechende Analyseinstrumente, die ihnen die Auswahl der besten Variante und der geeignetsten Massnahme sowie eine zuverlässige und transparente Information der Öffentlichkeit und des Parlaments ermöglichen sollen.

Publikation 02.2017

Bericht
Anhang (Französisch)
Zusammenfassung


Freizügigkeitseinrichtungen in der beruflichen Vorsorge - Evaluation der Vorteile und Risiken für die Versicherten und den Bund - PA 14471

Das gesamte Freizügigkeitsguthaben (FZ-Guthaben) beläuft sich auf rund 50 Milliarden Franken und entspricht damit 7 % des gesamten Vorsorgevermögens in der beruflichen Vorsorge. Zurzeit wird das FZ-Guthaben von 65 Freizügigkeitseinrichtungen (FZ-Einrichtungen) auf rund zwei Millionen Freizügigkeitskonti und -policen verwaltet. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat untersucht, inwiefern die FZ-Einrichtungen den Erhalt des Vorsorgeschutzes gewährleisten und wie gross die finanziellen Risiken für die Inhaber von FZ-Guthaben und für den Bund sind. Dazu hat sie mittels repräsentativer Umfrage auch die Meinung der Inhaber von FZ-Guthaben eingeholt.

Publikation 07.2016

Bericht
Zusammenfassung
Teilbericht IC Infraconsult (2016): Messung der Kapitalflüsse bei Freizügigkeitseinrichtungen, im Auftrag des BSV und der EFK
Teilbericht LINK Institut (2015): Studienbeschrieb und Kurzzusammenfassung zur repräsentativen Umfrage, im Auftrag der EFK
Teilbericht Peter, E. (2015): Gutachten betreffend Erhaltung des Vorsorgeschutzes in anderer Form, im Auftrag der EFK


Investitionshilfen in der Landwirtschaft - Evaluation der Konzeption, Kosten und Wirksamkeit - PA 13469

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat eine Evaluation der Konzeption, Kosten und Wirkungen der Strukturverbesserungsmassnahmen zugunsten der Landwirtschaft durchgeführt. Diese Massnahmen umfassen Investitionshilfen in Form zinsloser Investitionskredite aus Bundesmitteln (Fonds de Roulement) und nicht rückzahlbarer Beiträge à fonds perdu von Bund und Kantonen. Im Jahr 2013 betrugen die Bundesausgaben dafür 139 Mio. Franken oder 3,75 % der Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung. Die Evaluation konzentrierte sich auf den Teilbereich der einzel-betrieblichen Investitionshilfen im Hochbau von 2003 bis 2013. Sie stützte sich auf die entsprechende Vollzugsdatenbank ab, auf Buchhaltungsdaten ausgewählter Betriebe sowie auf eine Betriebsleiterbefragung.

Publikation 12.2015

Bericht
Anhang
Zusammenfassung


Mehr Arbeitsmarktnähe bei den Wiedereingliederungsmassnahmen der Arbeitslosenversicherung (PA 13470)

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) evaluierte Massnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung. Die Massnahmen sollen mehr Einsätze im ersten Arbeitsmarkt vorsehen. Die Programme der vorübergehenden Beschäftigung sollen für jene vorbehalten sein, bei denen eine längere Arbeitslosigkeit droht.

Publikation 10.2015

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung


Kontrolle von DRG-Spitalrechnungen durch die Krankenversicherungen - Bestandesanalyse bei der Umstellungsphase auf die neue Spitalfinanzierung (PA 14367)

Publikation 02.2015

Bericht
Zusammenfassung

 

Zollfreilager und offene Zolllager: eine Strategie zur Minderung der Risiken ist zu verabschieden

Waren im Wert von über 100 Milliarden Franken werden im Zollausnahmebereich gelagert. Ohne die wirtschaftliche Bedeutung dieses Bereichs infrage zu stellen, sorgt sich die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) um die wirksame Kontrolle der Zolllager, da diese unter anderem für Steueroptimierungen missbraucht werden können. Das Eidgenössische Finanzdepartement will dem Bundesrat bis Ende 2015 eine Gesamtstrategie in diesem Bereich vorlegen.

Publikation 04.2014

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)
Zusammenfassung


Beim Gebäudeprogramm werden die Energieeinsparungen der Subventionen tendenziell überschätzt

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) untersuchte das Modell, welches von Bund und Kantonen verwendet wird, um die Wirkung der Subventionen im Gebäudebereich zu berechnen. Dieses Modell ermittelt die Reduktion der CO2-Emissionen und des Energieverbrauchs und beeinflusst die finanziellen Mittel, welche ein Kanton für sein eigenes Förderprogramm erhält. Die EFK begrüsst, dass die Subventionen von der Wirkung abhängen, beklagt aber die Transparenz des Modells und die Tendenz, die Energieeinsparungen der eingesetzten Subventionen zu überschätzen.

Publikation 02.2014

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung


Bilanz der Nachhaltigkeit von Projekten der Schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit

Die Eidg. Finanzkontrolle untersuchte die Nachhaltigkeit von 14 ausgewählten, seit mehreren Jahren abgeschlossenen Entwicklungshilfeprojekten in Südafrika und in Indien. Insgesamt kommt die EFK zum Ergebnis, dass zahlreiche „Projektspuren“ noch gefunden werden können, die damaligen Vorhaben sich aber in unterschiedlicher Art und Weise und mit unterschiedlichem Erfolg weiterentwickelt haben.

Publikation 11.2013

Medienmitteilung
Berichte
Zusammenfassung


Gebäudeprogramm: unklare Kompetenzen, grosse Finanzlücke

Die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) untersuchte die komplexe Projektorganisation des Gebäudeprogrammes von Bund und Kantonen. Es bestehen Doppelspurigkeiten. Die Zuständigkeiten der beiden involvierten Bundesämter sind ungenügend geklärt. Sie stellte weiter fest, dass zwischen den verfügbaren finanziellen Mittel des Programms und den zugesagten Fördergeldern eine grosse Lücke klafft.

Publikation 06.2013

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung


Zuwenig Prioritäten und Steuerung bei der Subventionierung von Umschlagterminals

Die Eidg. Finanzkontrolle prüfte die Bundessubventionen an die Umschlagterminals. Sie fordert von den Bundesstellen eine Strategie mit Schwerpunkten und schlägt eine Änderung der Finanzierung vor. Die Voranschlagskredite sollen realistischer budgetiert werden.

Publikation 04.2013

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)
Zusammenfassung


Pro Senectute soll sich systematischer auf gefährdete ältere Menschen ausrichten

Die Eidg. Finanzkontrolle untersuchte die Wirkungen der Bundesbeiträge an Pro Senectute. Die Prüfung zeigte insgesamt gute Ergebnisse, die Leistungen sollten jedoch noch systematischer auf die gefährdeten Zielgruppen ausgerichtet werden. Dabei erweist sich die Steuerung über konkrete Aktivitäten als sinnvoll.

Publikation 04.2013

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung


Handlungsbedarf bei den medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung

Die Eidg. Finanzkontrolle untersuchte die steigenden Ausgaben für medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung und prüfte, ob grosse Unterschiede nach Krankheiten oder Kantonen vorliegen. Sie kommt zum Schluss, dass die Abgrenzung von Krankheiten, welche zu Lasten der Invaliden- oder Krankenversicherung gehen, zu aktualisieren ist und die Aufsicht durch das Bundesamt für Sozialversicherungen verstärkt werden muss.

Publikation 02.2013

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung
Teilbericht Fallstudien


Hoher Nutzen und hohe Kosten beim Einsatz von Simulatoren in der Schweizer Armee

Die Eidgenössische Finanzkontrolle untersuchte, wie sich der Einsatz von Simulatoren auf die Ausbildung, die Kosten und die Umwelt auswirken. Der Nutzen für die Ausbildung ist unbestritten. Die finanziellen Vorteile gegenüber einer Ausbildung auf dem Feld oder auf einem Echtgerät sind bei den meisten Systemen nicht nachgewiesen und die positiven Auswirkungen auf die Umwelt sind nicht bezifferbar. Die Auslastung liegt teilweise unter den Annahmen zum Beschaffungszeitpunkt und wird sich mit der Armeereform noch weiter verringern. Die Schweizer Armee kennt einen hohen Ausbildungsstandard im Simulationsbereich mit einem entsprechend hohen Nutzen zu hohen Kosten.

Publikation 01.2013

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung


Bundesbeiträge an Erziehungsmassnahmen für Jugendliche – eine Bilanz

Die Eidg. Finanzkontrolle unterzog die Bundesbeiträge an die 174 Erziehungseinrichtungen im Umfange von 70 Millionen Franken jährlich einer kritischen Beurteilung. Sie konnte fest-stellen, dass die vom Bundesamt für Justiz vorgeschriebenen Qualitätsstandards eingehalten werden und das Verfahren für Beiträge transparent ist. Verbesserungsfähig sind der gegenseitige Informationsaustausch und die Planung der Heimplätze.

Publikation 07.2012

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)
Zusammenfassung


Konjunkturmassnahmen – weitgehend zeitgerecht in Kraft, Effekte fraglich

Die Umsetzung der Stabilisierungsmassnahmen des Bundes weist eine durchzogene Bilanz auf. Zwar wurde das Programm insgesamt zügig und zielstrebig konzipiert, aber vor allem Einsprachen und langwierige Bewilligungsverfahren bei Bauprojekten führten zu konjunkturpolitisch unerwünschten Verzögerungen. Die Analyse der Eidg. Finanzkontrolle bestätigte erneut, dass der Bundeshaushalt nur wenige Investitionsmöglichkeiten enthält, die sich als Konjunkturstützungsmassnahmen eignen.

Publikation 05.2012

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung


Ermittlung der landwirtschaftlichen Einkommen mit Mängeln – Reformen sind eingeleitet

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat das System der Einkommensermittlung in der Landwirtschaft geprüft. Die Ergebnisse zeigen, dass verschiedene Aspekte der Einkommensermittlung und der Einkommensvergleiche mit Lohneinkommen von Angestellten in anderen Sektoren Mängel aufweisen. Die Veröffentlichung von relevanten Ergebnissen genügt auch nicht in allen Belangen einer neutralen Berichterstattung. Die bestehenden Mängel sind aber weitgehend erkannt und sollen mittels einer bereits eingeleiteten Reform konsequent angegangen werden.

Publikation 12.2011

Medienmitteilung
Bericht
Zusammenfassung


Reform der freiwilligen AHV für Auslandschweizer trägt erste Früchte

Die Bemühungen, das Defizit der freiwilligen AHV zu verringern, gehen in die richtige Richtung. Eine Untersuchung der Eidg. Finanzkontrolle zeigt trotzdem Verbesserungspotenzial. Mit risikoorientierten Kontrollen und einer Verschärfung des Veranlagungsprozesses kann das Defizit weiter abgebaut werden. Eine ausgeglichenere Rechnung würde jedoch eine weitere Einschränkung des Versichertenkreises und eine Erhöhung der Beiträge erfordern.

Publikation 12.2011

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)
Zusammenfassung


Arbeit vor Rente – die Rolle der Bundesverwaltung als Arbeitgeberin

Die Eidgenössische Finanzkontrolle untersuchte die Frage, wie die Bundesverwaltung als Arbeitgeberin den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes gerecht wird. Sie kam zum Schluss, dass die Falllösungen zur Reintegration von Mitarbeitenden mit Behinderung erfolgreich sind, dass jedoch die Verwaltungseinheiten ihre Vorbildfunktion bei den Anstellungen und der Früherkennung nicht zufriedenstellend wahrnehmen.

Publikation 05.2011

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Tarmed ist revisionsbedürftig – Ziele nur teilweise erreicht

Die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) untersuchte die Frage, ob Tarmed seine Ziele erreicht hat. Sie kam zum Schluss, dass in einzelnen Bereichen lückenhafte und veraltete Berechnungsgrundlagen verwendet werden, die Einkommensunterschiede zwischen technischen Fachspezialisten und Grundversorgern zu- statt abgenommen haben und der Tarif zwingend anzupassen ist. Die EFK hat unter anderem dem Bundesrat empfohlen, seine gesetzlichen Kompetenzen besser zu nutzen und eine Vereinfachung der Rechnungsstellung an die Patienten zu verlangen.

Publikation 11.2010

Medienmitteilung 
Bericht

Zusammenfassung
Teilbericht 1 - Analyse der statistischen Quellen von Tarmed
Teilbericht 2 - Tarmed Tarifpflege (Französisch)
Teilberichte INFRAS - Fallstudien Tarmed


Mit Intervallverlängerung bei Abgaswartung Kosten sparen

Die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) hat die Kosten und den Nutzen der Abgaswartung und Kon-trolle bei Strassenfahrzeugen geprüft. Angesichts des grossen technischen Fortschrittes ist sie zum Schluss gekommen, dass bei neuen Fahrzeugen ohne Einbussen bei der Luftquali-tät das Intervall für die Abgaswartung verlängert werden kann.

Publikation 11.2010

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung
Teilbericht - Befragung der kantonalen Strassenverkehrsämter
Teilbericht - Umfrage bei Garagisten
Teilbericht - Befragung von Automobilisten


Ostzusammenarbeit
Wohin fliesst das Geld und wie hoch ist der Verwaltungsaufwand?

Nicht nur Medien und die Öffentlichkeit verlangen immer öfter Angaben darüber, wohin das Geld für die Ostzusammenarbeit fliesst und wie viel für die Verwaltung ausgegeben wird, auch parlamentarische Äusserungen gehen in diese Richtung. Diesbezüglich die Transparenz zu vertiefen, ist das Ziel der Analyse.

Publikation 07.2010

Bericht
Zusammenfassung


CO2-Reduktionsmassnahmen (Verpflichtungsperiode 2013-2020)
Untersuchung der Datengrundlagen und Kosten-Nutzen-Abwägungen gemäss Revision CO2-Gesetz

Die Schweiz hat das Kyoto-Protokoll im Jahre 2003 ratifiziert und sich dadurch in der Folge für die erste Verpflichtungsperiode von 2008 bis 2012 zu einer Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen um insgesamt 8 Prozent verpflichtet. Den rechtlichen Rahmen für die Umsetzung ihrer internatio-nalen Verpflichtung zum Klimaschutz bildet das in der Schweiz geltende CO2-Gesetz. Per Anfang 2013 müssen sowohl das Kyoto-Protokoll als auch das CO2-Gesetz abgelöst werden. In Übereins-timmung mit dem Kyoto-Protokoll werden für die nächste Verpflichtungsperiode 2013-2020 neue Reduktionsziele und entsprechende Massnahmen ergriffen.

Publikation 08.2010

Bericht
Zusammenfassung


Fehlende umfassende Vision der landwirtschaftlichen Forschung

Die vom Bund finanzierte landwirtschaftliche Forschung ist durch eine Vielzahl von Akteuren geprägt. Eine Untersuchung der Eidg. Finanzkontrolle stellte fest, dass eine umfassende Vision und ein Überblick über die eingesetzten Steuergelder fehlen.

Publikatioin 04.2010

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)

Zusammenfassung


Obligatorische Krankenversicherung
Evaluation der Prämiengenehmigung und der Aufsicht über die Krankenversicherer

Auf Antrag der nationalrätlichen Geschäftsprüfungskommission via die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Aufsicht über die Durchführung der Krankenversicherung untersucht. Im Zentrum der Evaluation steht das Prämiengenehmigungsverfahren in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung als ein Teil der Aufsicht über die Krankenversicherungen.

Publikation 07.2010

Bericht
Zusammenfassung


Bau von Autobahntunnel: Ist die Kostenentwicklung unter Kontrolle?
Evaluation von zehn unterirdischen Bauwerken

Gemäss verschiedenen internationalen Studien werden die Kosten von Projekten im Bereich Verkehrsinfrastrukturen in neun von zehn Fällen unterschätzt. Laut diesen Quellen liegen die Endkosten durchschnittlich 30% über den bei der Genehmigung des Projekts geschätzten Kosten. Diese systematische Unterschätzung der Kosten betrifft alle Arten von Projekten. Bei Infrastrukturbauten ist die Konstruktion von unterirdischen Bauwerken besonders kostspielig und komplex, dies vor allem im Hinblick auf das Risikomanagement und den Umgang mit Unsicherheitsfaktoren. Bei diesem speziellen Typ von Bauten ist das Risiko einer Kostenüberschreitung noch höher und beträgt im Durchschnitt 35%.

Publikation 08.2009

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)
Zusammenfassung
Fallstudien (Französisch)


Bundesaufträge an den Technologiekonzern RUAG
Prüfung der Abwicklung von Bundesaufträgen

Die RUAG Holding ist aus den bundeseigenen Rüstungsbetrieben hervorgegangen und per 1. Januar 1999 in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft überführt worden. Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist Alleinaktionärin. Der Verwaltungsrat setzt sich aus sieben Mitgliedern zusammen, wobei das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit dem Chef Planungsstab der Armee vertreten ist. Der Technologiekonzern ist Hersteller wehrtechnischer und ziviler Produkte sowie Anbieter entsprechender Serviceleistungen. Er ist in den Märkten „Aviation & Space“, „Defence & Security“ und „Ammunition & Products“ tätig und besitzt Betriebsstätten in der Schweiz, Deutschland, Schweden und Ungarn.

Publikation 03.2009

Bericht
Zusammenfassung


Nebentätigkeiten der Universitätsprofessoren
Evaluation der Regelungen und der Praxis

An fast allen Universitäten und Technischen Hochschulen der Schweiz besteht für die Professorinnen und Professoren die Möglichkeit, private Nebentätigkeiten in unterschiedlichem Masse während der Arbeitszeit auszuüben. In der Schweiz sind es theoretisch rund 2'500 Personen von universitären Hochschulen, die Nebentätigkeiten ausüben könnten. Wenn sie alle - bei einem angenommenen durchschnittlichen Bruttoeinkommen von je 200'000 Franken - im Durchschnitt 15% der Arbeitszeit für private Tätigkeiten verwenden würden, würde sich das in einer Grössenordnung von schätzungsweise rund 75 Mio. Franken jährlich bewegen.

Publikation 04.2009

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Tierversuche
Prüfung des Bewillungungsprozesses, der Kosten und der Finanzierung

In der Schweiz werden jährlich über 700'000 Tiere für Tierversuche eingesetzt. Das Tierschutzgesetz setzt den Tierversuchen Grenzen: Belastende Tierversuche sind auf das unterlässliche mass zu beschränken; im Rahmen des behördlichen Bewillungungsverfahrens wird abgeklärt, ob die vom Gesetzt vorgesehenen Anforderungen erfüllt sind. Tierversuche werden über verschiedene kanäle mit Bundesgeldern (mit)finanziert, namentlich mit Forschungs- und Infrastrukturbeiträgen an die universitären Hocheschulen, Geldern des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und EU Forschungsprogrammen.

Publikation 02.2009

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Steuerung der vom Bund finanzierten Energieforschung
Evaluation der Schwerpunktsetzung, der Mittelallokation und der Koordination

Die Forschung ist einer der Grundpfeiler der schweizerischen Energiepolitik. Sie trägt zur Sicherung der Energieversorgung sowie zur Reduktion der CO2-Emissionen bei. In der Schweiz sind zwischen 1992 und 2005 die finanziellen Beiträge des Bundes für Projekte in diesem Bereich zurückgegangen. Die dafür aufgewendeten Mittel wurden um 64 Millionen Franken reduziert. Gegenwärtig investiert die öffentliche Hand jährlich rund 160 Millionen Franken in die Energieforschung (Durchschnitt 2004–2005).

Publikation 03.2009

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)

Zusammenfassung


MeteoSchweiz
Evaluation der Qualität, der Steuerung und der Positionierung auf dem Markt

Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie, kurz MeteoSchweiz, erfüllt als nationaler Wetterdienst meteorologische und klimatologische Aufgaben zum Nutzen von Bevölkerung, Wirtschaft und öffentlichen Institutionen. MeteoSchweiz gehört zum Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) und erhält als „FLAG-Amt“ alle vier Jahre vom Bundesrat einen Leistungsauftrag, der die Leitlinien für ihr Handeln festlegt. 2007 machten die Ausgaben von MeteoSchweiz gut 70 Mio. Franken aus. Davon wurden gut 40 Mio. (57%) durch Bundesmittel, knapp 20 Mio. (28%) durch Einnahmen aus dem Flugwetter und gut 10 Mio. (14%) durch Einnahmen aus dem Verkauf von weiteren Leistungen gedeckt.

Publikation 07.2008

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Rüstungsbeschaffung im Ausland
Evaluation der Kompensationsgeschäfte

Wenn die Schweizer Armee Rüstungsgüter im Ausland beschafft, wird der ausländische Hersteller in der Regel verpflichtet, die Vertragssumme zu 100% wirtschaftlich durch direkte und indirekte Beteiligung der schweizerischen Industrie auszugleichen (Industriebeteiligung, Kompensationsgeschäfte). Direkte Beteiligung heisst, dass schweizerische Unternehmen direkt an der Produktion des zu beschaffenden Gutes beteiligt werden. Bei der indirekten Beteiligung, auch „Offset“ genannt, muss der ausländische Hersteller der Schweizer Industrie Aufträge aus seinem Einflussbereich erteilen oder ihr Zugang zu solchen Aufträgen verschaffen.

Publikation 09.2007

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung
Teilbericht: Unternehmensbefragung zu den Industriebeteiligungen
Teilbericht: Statistische Analyse der Industriebeteiligungen 1995-2005


Bekämpfung der Luftverschmutzung
Evaluation der Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC)

Flüchtige organische Verbindungen (VOC) werden in vielen Branchen als Lösungsmittel eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten wie Farben, Lacken, Reinigungsmitteln und Kosmetika enthalten. VOC-Emissionen entstehen beim Herstellungsprozess, der Verarbeitung oder der Verwendung von VOC-haltigen Produkten. Sie tragen zusammen mit Stickoxiden zur übermässigen Bildung von bodennahem Ozon (Sommersmog) bei. Die wichtigsten politischen Instrumente zur Eindämmung und Senkung dieser Emissionen in der Schweiz sind die Luftreinhalte-Verordnung (LRV) von 1986, die restriktiven Abgasvorschriften für leichte Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen von 1987 und seit 2000 die VOC-Lenkungsabgabe.

Publikation 01.2008

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)

Zusammenfassung


Tiefere Mehrwertsteuersätze als Steuervergünstigung
Evaluation des reduzierten Satzes für Lebensmittel und verwandte Bereiche

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat die tieferen Sätze in der Mehrwertsteuer als Thema einer Evaluation gewählt, weil sie eine wenig transparente Form der Subventionierung darstellen. Die Lebensmittel stellen dabei die umsatzstärkste Gruppe aller Güter und Leistungen dar, die mit dem reduzierten Satz besteuert wird. Die EFK hat die Evaluation im Rahmen einer Arbeitsgruppe der Organisation der obersten Rechnungskontrollbehörden Europas verwirklicht, welche sich ebenfalls mit dieser Problematik befasste. Die Ergebnisse sind von Interesse für die gegenwärtige Gesetzesreform der Mehrwertsteuer, welche unter anderem eine Vereinfachung der Satzstruktur anstrebt.

Publikation 10.2007

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Aufsichtstätigkeit der Eidgenössischen Alkoholverwaltung
Evaluation der Kontrollstrategie, der eingesetzten Ressourcen und der Kontrollergebnisse

Die Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) ist als dezentrale Einheit der Bundesverwaltung mit der praktischen Umsetzung der Alkoholgesetzgebung beauftragt und beschäftigte per 1. Januar 2007 169 Vollzeitarbeitskräfte, davon 10 in Ausbildung. Dem Alkoholgesetz sind die gebrannten Wasser (Spirituosen, Brände, Aperitifs etc. sowie hochgradiger Alkohol für industrielle Zwecke) unterstellt. Der Auftrag der EAV betrifft primär die fiskalischen Aspekte für den Bereich der gebrannten Wasser, d.h. den Einzug der Steuern, die Kontrollen von Import, Herstellung und Handel. Jährlich führt die EAV über 10'000 angemeldete oder unangemeldete Kontrollen vor Ort durch, die Nachforderungen zwischen 0,5 bis 1,5 Mio. Franken auslösen.

Publikation 10.2007

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Umweltschutz und Nationalstrassen
Evaluation der Normen und Standards für Wildtierpassagen

Umweltschutzanliegen spielen beim Bau oder bei der Sanierung des Nationalstrassennetzes eine zunehmend wichtigere Rolle. Die Umweltnormen und –standards sind in der Politik ein häufig wiederkehrendes Thema, weil sie als kostentreibender Faktor gelten. An den Sitzungen parlamentarischer Kommissionen oder bei der Einweihung von Autobahnabschnitten ist oft von Luxusausbau und überrissenen Lösungen die Rede.

Publikation 07.2007

Medienmitteilung
Bericht (Französisch)

Zusammenfassung
Normen und Standards betreffend Wildtierpassagen in Frankreich (Französisch)
Normen und Standards betreffend Wildtierpassagen in Österreich
Objektblätter - Geprüfte Wildtierpassagen


Hilfsmittelpolitik zu Gunsten der Behinderten
Evaluation der Abgabe von Hörmitteln in der IV und AHV

In der IV werden den Versicherten, welche die medizinischen Kriterien erfüllen, Hörgeräte zum Preis von bis 1'570 Franken (einfache monaurale1 Versorgung) und bis 4'065 Franken (sehr komplexe binaurale Versorgung) abgegeben. In diesen Beträgen sind neben den Hörgeräten auch die Dienstleistungen der Akustiker inbegriffen (6-8 Konsultationen). Dazu kommen die Ausgaben der Sozialversicherungen für zwei obligatorische medizinische Expertisen von ca. 750 Franken pro Versorgung. Für Kinder sind umfangreichere Versorgungen vorgesehen. Die Schweizerische IV verfügt damit wahrscheinlich weltweit über eines der grosszügigsten und besten Versorgungssysteme (medizinisch und technisch).

Publikation 06.2007

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung
Hörgeräte-Tragerate


Ergänzungsleistungen zur AHV und IV
Evaluation der Informationspolitik und der Gesuchsprüfung

Die Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV und IV wurden 1966 eingeführt und waren als Übergangsleistungen gedacht, bis die Renten eine existenzsichernde Höhe erreichen. In der Zwischenzeit haben sich die EL jedoch zu einem unverzichtbaren Bestandteil der Ersten Säule entwickelt. Sie helfen dort, wo die Renten und das übrige Einkommen die minimalen Lebenskosten nicht decken. Bei den EL handelt es sich um bedarfsabhängige Versicherungsleistungen. Der Anspruch muss von den Berechtigten geltend gemacht werden. Der Vollzug obliegt den Kantonen, welche in der Regel die kantonalen Ausgleichskassen als EL-Durchführungsstellen bezeichnet haben.

Publikation 07.2006

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Finanzlage und Wirtschaftlichkeit der SRG SSR idée suisse
Prüfung zuhanden des UVEK

Im April 2005 beauftragte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), bis März 2006 eine Gesamtschau über die Finanzlage und Wirtschaftlichkeit der SRG SSR zu erstellen. Bei ihrer Analyse stützte sich die EFK insbesondere auf zwei Quellen. Erstens sichtete sie die Daten und Dokumente über die Finanzlage sowie die Verfahren der SRG SSR. Zweitens führte sie Interviews mit Verantwortlichen der SRG SSR und weiteren Fachleuten. Zusätzlich wurden drei externe Mandate vergeben.

Publikation 03.2006

Bericht
Zusammenfassung


Abfallentsorgung mit vorgezogenen Abgaben
Evaluation des Kontrollsystems und der Rolle des Bundes

Wer Produkte in Verkehr bringt, welche als Abfälle zur Verwertung geeignet sind oder besonders behandelt werden müssen, kann in der Schweiz durch den Bund verpflichtet werden, diese Produkte nach Gebrauch zurückzunehmen. Dabei kann der Bund auch ein Sammelziel (Quote) vorgeben. Insbesondere wenn das Ziel nicht erreicht wird, kann der Bund ein Verbot, ein Pfand oder die Erhebung einer Abgabe zur Finanzierung der Separatsammlung der Abfälle beschliessen.

Publikation 03.2006

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Kontrolle der Mehrwertsteuer
Evaluation der Strategie, der Umsetzung und der Ergebnisse der Kontrollen bei den Steuerpflichtigen

Die Mehrwertsteuer (MWST) wurde in der Schweiz im Jahr 1995 eingeführt und löste die Warenumsatzsteuer ab. Im Jahre 2004 betrugen die Einnahmen von den ungefähr 300'000 MWST-Steuerpflichtigen 17.7 Mrd. Franken, was rund einem Drittel der gesamten Bundeseinnahmen entspricht. - Die Hauptabteilung Mehrwertsteuer der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) ist für die Kontrolle der MWST-Pflichtigen zuständig (Anmeldung, Abrechnung, Ablieferung). Zweck der Kontrollen bei den Steuerpflichtigen ist es, die Steuerabrechnungen - gestützt auf die Finanz- und Betriebsbuchhaltung sowie die Belege - auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und nötigenfalls zu korrigieren.

Publikation 12.2005

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung
Parallel Audit


Auftragsvergaben der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
Wirtschaftlichkeitsprüfung

In der Schweiz sind staatliche, halbstaatliche und private Organisationen in der internationalen Zusammenarbeit tätig. - Wichtigster Akteur ist die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, DEZA. Die DEZA arbeitet in direkten Aktionen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, der technischen Zusammenarbeit sowie der humanitären Hilfe; zudem leistet sie Beiträge an Programme multilateraler Organisationen und beteiligt sich an der Finanzierung von Aktionsprogrammen schweizerischer und internationaler Hilfswerke. Nachhaltige Entwicklung und Reduktion von Armut sind die Hauptaufgaben der DEZA. Um auf diese Ziele hinarbeiten zu können, konzentriert sich die DEZA auf acht Schwerpunktthemen. Mit 21 Ländern im Süden und 13 Ländern und Regionen im Osten ist die Zusammenarbeit besonders intensiv.

Publikation 10.2005

Bericht
Zusammenfassung


Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe (IVI) 
Wirtschaftlichkeitsprüfung

Das Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe (IVI) ist das nationale Referenzzentrum für hochansteckende Tierseuchen. Es beschäftigt sich mit der Diagnostik von Krankheiten wie der Maul- und Klauenseuche (MKS) oder der Klassischen Schweinepest (KSP) und forscht im Bereich Virologie, namentlich bei der Verbesserung von diagnostischen Tests und Impfstoffen. Weitere Aufgaben des IVI sind die Registrierung von Impfstoffen und Chargenprüfung sowie die Aus- und Weiterbildung. Das IVI wurde in der zweiten Hälfte der 80er Jahre als Nachfolge-Institut für das Eidgenössische Vakzine-Institut in Basel errichtet; die Investitionskosten haben damals rund 60 Millionen Franken betragen. Das IVI wies für das Jahr 2003 ein Gesamtkostenvolumen vom 13,08 Millionen Franken aus.

Publikation 08.2005

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Expo.01/02: Auftrag mit unbeschränkter Haftung
Sonderuntersuchung zur Landesausstellung im Drei-Seen-Land

Mit dem vorliegenden Bericht erfüllt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) einen Auftrag des Bundesrats. Ziel war es, die Probleme bei der Organisation und Durchführung der Expo.01/02 festzuhalten und die Erfahrungen zu sichern, damit in Zukunft bei ähnlichen Projekten Fehler vermieden werden können. Die Untersuchung konzentrierte sich dabei auf die Probleme rund um den Umstand, dass der Bund ein Vielfaches der ursprünglich vorgesehenen Summe (rund 1 Mia. statt 130 Mio. Fr.) zur Finanzierung der Expo aufwenden musste.

Publikation 05.2005

Medienmitteilung
Bericht

Zusammenfassung


Steuervergünstigungen beim Bund
Prüfung der Berichterstattung der Eidg. Finanzverwaltung

Steuervergünstigungen verursachen dem Bund Einnahmenausfälle von mindestens 2.5 Milliarden Franken pro Jahr. Steuerliche Anreize stellen damit eines der bedeutsamsten Lenkungsinstrumente der Eidgenossenschaft dar. Ausnahmeregelungen sind in allen Steuerarten des Bundes enthalten; eine besondere Häufung von Vergünstigungen befindet sich im System der Direkten Bundessteuer, bei der Mehrwertsteuer, den Stempelabgaben und zunehmend auch bei der Schwerverkehrsabgabe. Das Subventionsgesetz verpflichtet den Bundesrat, mindestens alle sechs Jahre die spezialgesetzlichen Subventionsbestimmungen zu überprüfen. Steuervergünstigungen sind ebenfalls zu untersuchen, wenn sie als geldwerte Vorteile eine spezielle Form der Subventionierung darstellen.

Publikation 05.2005

Bericht
Zusammenfassung


Arbeitgeberkontrollen bei der Alters- und Hinterlassenenversicherung
Evaluation des Kontrollsystems

Arbeitgeberkontrollen im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung werden durchgeführt, damit sichergestellt wird, dass die Gehälter der Arbeitnehmenden den gesetzlichen Vorschriften entsprechend abgerechnet werden. Jährlich werden rund 36'000 ordentliche Kontrollen an Ort und Stelle und 11'000 „Kontrollen durch andere Massnahmen” vor Ort oder im Büro durchgeführt. Die Kontrollen gehören in die Zuständigkeit der 79 Ausgleichskassen für die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), welche diese teilweise selbst ausführen, externe Revisionsbüros oder auch die Schweizerische Unfallversicherung mit der Durchführung beauftragen. Insgesamt sind rund 150 Personenstellen mit Arbeitgeberkontrollen beschäftigt.

Publikation 04.2005

Bericht
Zusammenfassung


Wie messen die Ämter die Wirkungen ihrer Handlungen?
Evaluation des Informationssystems in zehn Bundesämtern

Muss die Wirkungsanalyse in den Bundesämtern forciert werden? Diese Frage steht derzeit im Zentrum der Debatte über das wirkungsorientierte Handeln. Die Wirkungsanalyse dient der Rechenschaftsablage über die Tätigkeit der Bundesämter und gibt Aufschluss darüber, wie sich die von ihnen getroffenen Massnahmen auswirken. Sie liefert zudem Kriterien zur Beurteilung der Wirksamkeit der Programme und Empfehlungen im Hinblick auf deren Verbesserung. Das Instrumentarium der Wirkungsanalyse umfasst aber nicht nur Evaluationen. Die Evaluation ist bloss eine Ergänzung zu Controlling, Monitoring, Wirtschaftlichkeitsprüfung, Benchmarking und Qualitätssicherung, von all diesen Verfahren jedoch das umfassendste. Auf Stufe Bund sind weder Standards, noch ein einheitliches Vorgehen definiert. Die Niederlande zum Beispiel haben sich für ein Prozedere entschieden, bei welchem das Finanzministerium Standards und Analysekriterien vorgibt, an die sich auch alle übrigen Ministerien halten müssen.

Publikation 03.2005

Bericht (Französisch)
Zusammenfassung


Exportförderungspolitik des Bundes
Evaluation von Dienstleistungen, Kosten und Koordination der Akteure

Die Weiterführung der Finanzierung der Exportförderung in den Jahren 2004 bis 2007 löste im Parlament heftige Debatten aus. Schliesslich wurde vorerst ein Ausgabenplafond von 34 Millionen Franken nur für die Jahre 2004 und 2005 genehmigt. Ferner wurde beschlossen, vor der Abstimmung über die weitere Finanzierung einen Evaluationsbericht abzuwarten, der sieben Fragen zu bestimmten Aspekten der Exportförderung beantworten sollte. Das Mandat für diesen Evaluationsbericht erging vom Bundesrat an die Eidgenössische Finanzkontrolle. Gleichzeitig liess das seco verschiedene Optionen zur Zukunft der Exportförderungsorganisation (Osec) sowie Verbesserungsvorschläge prüfen.

Publikation 01.2005

Bericht
Zusammenfassung
Umfrage Aussenvertretungen


Berufliche Vorsorge
Evaluation der Besteuerung und Vorsorgewirkung von Kapitalzahlungen aus den Säulen 2 und 3a

Während die Zeit seit der Einführung der obligatorischen beruflichen Vorsorge im Jahr 1985 durch den Vermögensaufbau geprägt war, werden die kommenden Jahre aus demographischen Gründen mehr und mehr im Zeichen des Leistungsbezugs stehen. Damit stellt sich vermehrt die Frage, in welcher Form die Leistungen erbracht werden sollen. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeiten zum Kapitalbezug seit 1995 ausgeweitet. Betrachtet man alle rechtlich anerkannten Gründe für den Bezug des Vorsorgekapitals als Ganzes (Alter, Tod, Invalidität, Wohneigentumsförderung, Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit, endgültiges Verlassen der Schweiz, Altersguthaben von weniger als einem Jahresbeitrag), so fliessen jährlich je ein Drittel der Leistungen der Zweiten Säule in Kapital- und zwei Drittel in Rentenform. Die Leistungen der Säule 3a werden praktisch ausschliesslich in Kapitalform bezogen.

Publikation 09.2004

Bericht
Zusammenfassung


Tierverkehrskontrolle
Evaluation des Nutzens und der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben

Die Tierverkehrskontrolle ist ein umfassendes Kennzeichnungs- und Registrierungssystem, welches erlaubt, Klauentiere auf einfache Art und Weise zu identifizieren und deren Herkunft und Verbleib – Rückverfolgbarkeit – festzustellen. Das zentrale Element der Tierverkehrskontrolle bildet die Tierverkehrsdatenbank. Diese erfasst zur Zeit alle Betriebe mit Klauentieren und alle Zu- und Abgänge von Tieren der Rindergattung auf den Betrieben. Vom Klauentierbestand von 3,6 Mio. Tieren (Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen) werden erst die Tiere der Rindergattung (1,6 Mio.) auf dieser Datenbank erfasst.

Publikation 04.2004

Bericht
Zusammenfassung


Schweiz Tourismus
Evaluation der Erfolgsbewertungen, der Zusammenarbeit und der Zufriedenheit

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat im ersten Halbjahr 2003 eine Evaluation von Schweiz Tourismus durchgeführt. Sie soll aufzeigen, wie Schweiz Tourismus ihre Wirkungen misst und ob die dargestellten Kausalzusammenhänge zwischen ihren Aktivitäten und der Verbesserung der Situation in der Tourismusbranche nachvollziehbar sind. Im Weiteren wird untersucht, ob Schweiz Tourismus ihren Marktauftritt in ausreichendem Masse mit den anderen am Image des Landes interessierten Bundesorganisationen koordiniert. Es wird auch der Frage nachgegangen, ob die Partner und die übrigen betroffenen oder interessierten Organisationen und Unternehmungen zufrieden sind mit den Leistungen von Schweiz Tourismus.

Publikation 03.2004

Bericht
Zusammenfassung


Asylpolitik
Evaluation des Rückkehrhilfeprogrammes Kosovo

Während des Konflikts in der Provinz Kosovo nahm die Schweiz in den Jahren 1998 und 1999 rund 52'000 Kriegsopfer auf. Der Bundesrat entschied am 11. August 1999, dass die Rückkehr der provisorisch in der Schweiz aufgenommenen Personen zumutbar sei. Er beauftragte das EJPD und das EDA mit der Umsetzung eines gross angelegten Programms für die freiwillige Rückkehr.

Publikation 01.2003

Bericht
Zusammenfassung


Osteuropahilfe
Evaluation des Kooperationsprogrammes mit Rumänien

Die Prüfung der Zusammenarbeit der Schweiz mit Rumänien hatte zum Ziel, zu beurteilen, ob das dortige Programm der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) effizient umgesetzt wird und ob gegebenenfalls ein Verbesserungspotenzial besteht. Ein besonderes Interesse wurde den Aktivitäten entgegengebracht, die in mehreren Projekten vorkommen, beispielsweise die Vergabe von Krediten an Klein- und Mittelbetriebe.

Publikation 03.2002

Bericht (Französich)
Zusammenfassung


Invalidenversicherung
Wirtschhaftlichkeitsprüfung der Subventionen an Werkstätten für die Dauerbeschäftigung von Invaliden

Die Werkstätten bieten den Invaliden die Möglichkeit, eine nützliche Tätigkeit auszuüben, die ihnen ein Einkommen verschafft. - Der Bund strebt mit der Subventionierung dieser Werkstätten nach einer besseren gesellschaftlichen Integration der Invaliden, aber - ganz im Sinne des Grundsatzes "Eingliederung statt Rente" - auch nach deren beruflicher Eingliederung. Die Unterstützung des Bundes erfolgt in Form von Investitionsbeiträgen (Errichtung, Ausbau und Erneuerung von Werkstätten) sowie von Betriebsbeiträgen für die zusätzlichen Betriebskosten, die den Werkstätten infolge der Beschäftigung Invalider erwachsen. 1999 beliefen sich die Betriebsbeiträge, die das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) 298 Werkstätten ausrichtete, auf insgesamt 317 Millionen Franken.

Publikation 01.2002

Bericht (Französich)
Zusammenfassung


Entwicklungszusammenarbeit
Überprüfung der Zusammenarbeit in Peru und Ecuador

Gestützt auf die Artikel 5, 6 und 8 des Bundesgesetzes über die Eidg. Finanzkontrolle vom 28. Juni 1967 haben wir vom 8. März bis 7. April 2000 die Länderprogramme der

Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Ecuador und Peru überprüft. Diese Länder wurden aufgrund der Mehrjahresplanung zusammen mit dem Inspektorat der DEZA ausgewählt. Die Prüfung wurde von zwei Mitarbeitern der EFK durchgeführt.

Publikation 06.2000

Bericht